@inproceedings{SchenkMuellerToeroek2015, author = {Birgit Schenk and Robert M{\"u}ller-T{\"o}r{\"o}k}, title = {Organisierter Briefwahlbetrug – eine europ{\"a}ische Realit{\"a}t. Eine Analyse anhand von Beispielen aus dem UK und aus Bayern}, series = {Kooperation IRIS 2015 : Tagungsband des 18. Internationalen Rechtsinformatik Symposions; 26. bis 28. Februar 2015, Universit{\"a}t Salzburg / Erich Schweighofer ... (Hrsg./Eds.). - [Wien] : {\"O}sterreichische Computer-Ges., 2015. - 668 S. (Books\_372ocg.at ; 309)}, isbn = {978-3-85403-309-7}, pages = {343 -- 346}, year = {2015}, abstract = {Die deutschsprachige Literatur zu e-Democracy und generell zu Wahlen kennt Wahlbetrug und insbesondere organisierten Wahlbetrug nur aus anderen Kontinenten; in Kontinentaleuropa sind es in der Eigenwahrnehmung stets Einzelf{\"a}lle, bspw. der B{\"u}rgermeister aus Unterrabnitz-Schwendgraben, der bei den letzten burgenl{\"a}ndischen Landtagswahlen bundesweite Bekanntheit erreichte. Im UK hingegen gibt es seit {\"u}ber 10 Jahren eine H{\"a}ufung von derartigen F{\"a}llen, meist innerhalb geschlossener Gemeinden, die auch zu einer entsprechenden Rechtsprechung, Polizeima{\"s}nahmen und einer ad{\"a}quaten wissenschaftlichen Aufarbeitung f{\"u}hrte. In den letzten Wochen wurde der Fall einer – noch nicht strafrechtlich verurteilten – Lokalpolitikerin bekannt, der dazu f{\"u}hrte, dass die Stadtrats- und B{\"u}rgermeisterwahl in Geiselh{\"o}ring vom 16. M{\"a}rz 2014 f{\"u}r ung{\"u}ltig erkl{\"a}rt wurde und nun im Februar 2015 wiederholt wird. Organisierter Wahlbetrug passt nicht zum Selbstbild von {\"O}sterreich und Deutschland – es ist an der Zeit, einzusehen, dass Distanzwahlverfahren generell dieses Problem in sich tragen. Beim e-Voting ist es bekannt und wird diskutiert, bei der Briefwahl bislang nicht. Die hier aufgezeigten Mechanismen, insbesondere die im Fall Geiselh{\"o}ring angewandten, haben unmittelbare Auswirkung auf unsere etablierten und f{\"u}r sicher angesehenen Briefwahlverfahren. Der Beitrag analysiert die tw. bereits bekannten Schw{\"a}chen der Briefwahl und anderer Distanzwahlverfahren und belegt die m{\"o}gliche Wirkung von organisiertem Wahlbetrug. L{\"o}sungsans{\"a}tze werden aufgezeigt.}, language = {de} }