TY  - CHAP
U1  - Konferenzveröffentlichung
A1  - Schenk, Birgit
A1  - Müller-Török, Robert
T1  - Organisierter Briefwahlbetrug – eine europäische Realität. Eine Analyse anhand von Beispielen aus dem UK und aus Bayern
T2  - Kooperation IRIS 2015 : Tagungsband des 18. Internationalen Rechtsinformatik Symposions; 26. bis 28. Februar 2015, Universität Salzburg / Erich Schweighofer ... (Hrsg./Eds.). - [Wien] : Österreichische Computer-Ges., 2015. - 668 S.
(Books_372ocg.at ; 309)
N2  - Die deutschsprachige Literatur zu e-Democracy und generell zu Wahlen kennt Wahlbetrug und insbesondere organisierten Wahlbetrug nur aus anderen Kontinenten; in Kontinentaleuropa sind es in der Eigenwahrnehmung stets Einzelfälle, bspw. der Bürgermeister aus Unterrabnitz-Schwendgraben, der bei den letzten burgenländischen Landtagswahlen bundesweite Bekanntheit erreichte. Im UK hingegen gibt es seit über 10 Jahren eine Häufung von derartigen Fällen, meist innerhalb geschlossener Gemeinden, die auch zu einer entsprechenden Rechtsprechung, Polizeimaßnahmen und einer adäquaten wissenschaftlichen Aufarbeitung führte. In den letzten Wochen wurde der Fall einer – noch nicht strafrechtlich verurteilten – Lokalpolitikerin bekannt, der dazu führte, dass die Stadtrats- und Bürgermeisterwahl in Geiselhöring vom 16. März 2014 für ungültig erklärt wurde und nun im Februar 2015 wiederholt wird. Organisierter Wahlbetrug passt nicht zum Selbstbild von Österreich und Deutschland – es ist an der Zeit, einzusehen, dass Distanzwahlverfahren generell dieses Problem in sich tragen. Beim e-Voting ist es bekannt und wird diskutiert, bei der Briefwahl bislang nicht. Die hier aufgezeigten Mechanismen, insbesondere die im Fall Geiselhöring angewandten, haben unmittelbare Auswirkung auf unsere etablierten und für sicher angesehenen Briefwahlverfahren. Der Beitrag analysiert die tw. bereits bekannten Schwächen der Briefwahl und anderer Distanzwahlverfahren und belegt die mögliche Wirkung von organisiertem Wahlbetrug. Lösungsansätze werden aufgezeigt.
Y1  - 2015
SN  - 978-3-85403-309-7
SB  - 978-3-85403-309-7
SP  - 343
EP  - 346
ER  -