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Neue Haushaltswahrheit in der Kommunalen Doppik: Ermächtigungsübertragungen im Spannungsfeld von Neu-Veranschlagung und Planabweichungen

  • Durch die Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) bzw. der Kommunalen Doppik wurde die Transparenz im Vergleich zum alten, kameralen Haushalts- und Rechnungswesen deutlich verbessert. Durch die neuen Dimensionen Ressourcenverbrauch und Ressourcenaufkommen, Liquidität sowie Vermögens- und Kapitallage wurde die Haushaltswirtschaft insgesamt deutlich aussagekräftiger – eine neue Haushaltswahrheit wird erreicht. In der Praxis ist bedauerlicherweise vielfach zu beobachten, dass diese neue Haushaltswahrheit durch mitunter ausufernde Nutzung der Übertragbarkeit von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen stark eingeschränkt, wenn nicht sogar konterkariert wird. Es kann beobachtet werden, dass dem Spannungsverhältnis zwischen Planabweichungen einerseits, also über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen, und der Verwendung von Mittelübertragungen andererseits keine ausreichende Beachtung zuteil wird. Dieser Artikel setzt sich kritisch mit den aktuellen Rechtsgrundlagen und der vielfachen Anwendung von Übertragungen auseinander und plädiert für eine neue Sichtweise und Umsetzung. Hierbei wird kein Anspruch auf eine allumfassende Abhandlung der Thematik erhoben; vielmehr liegt der Schwerpunkt auf denjenigen Gesichtspunkten, welche nach Auffassung des Autors verstärkt in den Fokus der Auseinandersetzung rücken sollten. Der vorliegende Artikel soll einen Beitrag zum konstruktiven-kritischen Diskurs darstellen.

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Metadaten
Author:Dirk Leißner
URL:https://bsz.ibs-bw.de/hslb?service=direct/0/Home/$DirectLink&sp=SOPAC51&sp=SAKSWB-IdNr1152733923
ISSN:1438-8154
Parent Title (German):Rechnungswesen und Controlling : das Steuerungshandbuch für Kommunen; Konzepte, Erfahrungsberichte und praktische Lösungen / Roland Böhmer/Jürgen Kegelmann/Jürgen Kientz (Hrsg.)
Publisher:Haufe
Place of publication:Freiburg
Document Type:Article
Language:German
Year of Completion:2022
Release Date:2023/01/16
Tag:Ermächtigungsübertragung; Haushaltsausgabereste; Haushaltsübertragung; Haushaltsüberträge
Volume:2022
Issue:Gruppe 4: Reflexion, Grundlagen & Konzepte
Edition:Erg-Lfg. 5
First Page:631
Last Page:652
Note:
Im Bestand der HVF-Bibliothek als Printausgabe verfügbar.
Institutes:Fakultät 1: Management und Recht
Licence (German):License LogoUrheberrechtlich geschützt