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Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie eine Einbeziehung der Kommunalbeamten in eine finanziell wirksame leistungsdifferenzierende Regelung aussehen kann. Zunächst erfolgt die Erläuterung des Leistungsprinzips im Berufsbeamten, bevor die Gestaltung der Beamtenbesoldung in Baden-Württemberg erläutert wird. Anschließend erfolgt eine Auseinandersetzung mit der leistungsbezogenen Beamtenbesoldung als Ausprägung des Leistungsprinzips sowie die Darstellung der Verfahren zur Leistungsfeststellung und -bewertung. Außerdem werden Möglichkeiten zur Einbeziehung von Kommunalbeamten in leistungsdifferenzierende Anreizsysteme dargestellt. Als Ziel der Arbeit soll eine Neuformulierung des § 76 LBesGBW erfolgen.
Die digitale Transformation der Gesellschaft hat längst die private Sphäre durchdrungen und stellt die Wirtschaft und den Staat vor neue Herausforderungen. Angesichts der demografischen Entwicklung und des Kampfes um die besten Köpfe muss die Digitalisierung der Arbeitswelt genutzt werden, um den Arbeitsplatz der Zukunft attraktiv zu gestalten. Zum entscheidenden Erfolgsfaktor wird auch für Kommunen, dass sie die Chancen der digitalen Arbeitswelt ergreifen und die Risiken minimieren. Nur dann können sie weiterhin gute Dienstleistungen erbringen und die komplexen öffentlichen Diskurse moderieren. Diese Arbeit stellt den strategischen Prozess zur Gestaltung der digitalen Arbeitswelt am Beispiel des Landratsamtes Ostalbkreis dar.
Veränderungsprozesse spielen in der sich immer schneller verändernden Umwelt eine wichtige Rolle. Die Kommunalverwaltungen spielen eine zentrale Rolle durch ihre Nähe zu Bürgerinnen und Bürgern und müssen daher ihre Leistungsfähigkeit durch eine erfolgreiche Anpassung an Veränderungen sichern. Ziel dieser Arbeit ist es, mittels einer schriftlichen Befragung zu einem aktuellen Veränderungsprozess in einem Landratsamt, Erfolgsfaktoren für eine erfolgreiche Veränderung zu ermitteln und so eine Ausgangsbasis für die Gestaltung von Veränderungsprozessen zu schaffen.
Warum konnte bislang keine politische Lösung im Konflikt um das Nordirland-Protokoll gefunden werden? Mit dem vollzogenen Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU am 31. Januar 2020 entstanden viele Fragen, die allesamt einer Lösung bedurften. Besondere Herausforderungen ergaben sich aus der gewünschten „vollkommenen“ Souveränität und Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs von der EU, der Frage nach der zukünftigen Beziehung zwischen beiden Parteien sowie die anhaltenden Versuche der Lösungsfindung beim Nordirland-Protokoll-Konflikt. Die beteiligten Akteure handelten gemäß ihrer eigenen Präferenzen und bewirkten damit unterschiedliche Ergebnisse. Auffällig waren dabei die Rollen von Premierminister:in Theresa May und Boris Johnson sowie die von EU-Verhandlungsführer Michel Barnier.
Das Gelingen der digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltung setzt die Bereitschaft der Mitarbeitenden zum digitalen lebenslangen Lernen voraus. Zur Förderung dieser Bereitschaft sind auf organisationaler Ebene Rahmenbedingungen zu schaffen, die das Lernen ermöglichen. Ziel dieser Arbeit ist es, mit einer „Standortbestimmung“ zu erheben, ob die Bedeutsamkeit des digitalen lebenslangen Lernens in Kommunalverwaltungen gesehen wird.
Angeregt davon, dass viele Stadtentwicklungskonzeptionen mit guten Inhalten ihr Dasein in den Regalen und Schubladen der öffentlichen Verwaltung fristen, zeigt diese Masterthesis zum einen auf, wie Ziele und Strategien der Stadtentwicklungskonzeptionen durch die Einbindung in die strategische Steuerung in die praktische Anwendung gelangen können. Zum anderen, dass sich Stadtentwicklungskonzeptionen in besonderem Maße als Grundlage strategischer Steuerung eignen. Hierzu werden theoretische Vorüberlegungen zur strategischen Steuerung von Kommunen und zur integrierten Stadtentwicklung mit den Ergebnissen aus der qualitativen Inhaltsanalyse geführter Experteninterviews verknüpft. Daraus ergibt sich eine Handlungsempfehlung für Kommunen, die erwägen, ihre Stadtentwicklungskonzeption als Baustein strategischer Steuerung einzusetzen.
Innerhalb der Europäischen Union besteht ein dreigliedriges System aus nationalem, europäischem und menschenrechtlichem Grundrechtsschutz. Ihr Zusammenwirken war nicht immer spannungsfrei, was sich insbesondere am Verhältnis
zwischen den deutschen Grundrechten und den Unionsgrundrechten und deren
Gerichtsbarkeiten zeigte. Mit zwei Entscheidungen zum „Recht auf Vergessen“
hat das Bundesverfassungsgericht eine Neuausrichtung im Grundrechtsschutz
vorgenommen und das Verhältnis zwischen den deutschen Grundrechten und den
Unionsgrundrechten präzisiert. Die vorliegende Master-Thesis setzt sich anhand
einer qualitativen Literaturanalyse mit diesen Entscheidungen ausführlich auseinander und liefert einen Beitrag dazu, wie sich das Verhältnis der Grundrechtsordnungen nunmehr zueinander ausprägt und welche Auswirkungen sich aus für
den Grundrechtsschutz ergeben.