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Die Arbeit gibt einen Überblick über den gebietsbezogenen und gebietsunabhängigen Vogelschutz, der in der Bauleitplanung zu beachten ist. Es wird die Rechtslage nach dem EuGH-Urteil vom 10.01.2006 betrachtet, ein Praxisvergleich angestellt und ein Ausblick auf die neue Rechtslage seit Dezember 2007 gegeben.
Aktuell „veröden“ viele Innenstädte regelrecht und in den Zentren vieler Kommunen sind immer häufiger Leerstände zu beobachten. Gleichzeitig entstehen großflächige Einzelhandelsgeschäfte „auf der grünen Wiese“ , was immer wieder mit Geschäftsaufgaben oder dem Weggang kleinerer Geschäfte aus dem Zentrum einhergeht. Diese Arbeit soll einen Überblick über einige der baurechtlichen Möglichkeiten geben, wie diesen Problemen in der kommunalen Praxis begegnet wird und was es zu beachten gilt. Dabei geht es nicht um die Möglichkeiten der Raumordnung auf Landes-, Bundes- oder Europaebene, vielmehr wird erörtert, welche Möglich-keiten die jeweilige Kommune auf Grundlage des Baurechts direkt vor Ort hat und (relativ) selbstständig durchsetzen kann. Neben den „einfacheren“ baurechtlichen Mitteln, wie Veränderungs-sperren oder der Zurückstellung von Baugesuchen, wird im Zentrum der Betrachtungen unter anderem das Thema Sortimentsbeschränkungen und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten zur städtebaulichen Steuerung stehen. Dabei wird untersucht, ob und inwiefern Sortimentsbeschränkungen zur Steuerung des Einzelhandels im Gemeindegebiet überhaupt geeignet sind, welches die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen dieses Instruments sind und was es bei der Anwendung in der Praxis zu beachten gilt. Zudem soll geklärt werden, ob die Mittel der Bauleitplanung zum Schutz und Erhalt der Innenstadt ausreichend sind, oder ob Handlungsbedarf auf Seiten des Gesetzgebers besteht.
Zunächst werden die rechtlichen Grundlagen der FFH-Richtlinie erörtert, um dann auf die Kollision ihres Schutzregimes mit der Planungshoheit und die Integration in das BauGB einzugehen. Zudem werden die Anforderungen an die FFH-Prüfung anhand aktueller Rechtsprechung dargestellt sowie deren Auswirkungen auf die Bauleitplanung.