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Amtshilfe und Informationsaustausch zwischen Steuerbehörden auf EU- und internationaler Ebene
(2015)
Meine Bachelorthesis thematisiert die zum 1. Januar 2015 in Kraft getretene neueste
Finanzreform im deutschen Gesundheitswesen, das GKV-FQWG. Hierbei stellt sich
die Frage, ob diese wie durch die Gesetzgebung angekündigt Verbesserungen in
den Bereichen Wettbewerb, Solidarität sowie Nachhaltigkeit bringt. Es wird
festgestellt, ob das GKV-FQWG dauerhaft die durch den demografischen Wandel
bedingten Finanzierungsengpässe der GKV lösen kann.
Kosten der Besteuerung. Definitionen und Aufgaben der Steuergestaltungslehre: Kritische Analyse
(2015)
Schon immer sind die Menschen tief mit dem Wald und den Bäumen verbunden. Der Wald ist Kraftquelle, Zuflucht, ein Ort, an dem man sich sortieren, beruhigen und auftanken kann. „Wer mag ohne den Trost der Bäume leben“, so Günter Eich und Hermann Hesse schrieb: „Bäume sind Heiligtümer. Wer mit ihnen zu sprechen, wer ihnen zuzuhören weiß, der erfährt die Wahrheit“. Es gibt viele Parallelen zwischen Bäumen und Menschen, davon erzählt dieser Artikel.
Die deutschsprachige Literatur zu e-Democracy und generell zu Wahlen kennt Wahlbetrug und insbesondere organisierten Wahlbetrug nur aus anderen Kontinenten; in Kontinentaleuropa sind es in der Eigenwahrnehmung stets Einzelfälle, bspw. der Bürgermeister aus Unterrabnitz-Schwendgraben, der bei den letzten burgenländischen Landtagswahlen bundesweite Bekanntheit erreichte. Im UK hingegen gibt es seit über 10 Jahren eine Häufung von derartigen Fällen, meist innerhalb geschlossener Gemeinden, die auch zu einer entsprechenden Rechtsprechung, Polizeimaßnahmen und einer adäquaten wissenschaftlichen Aufarbeitung führte. In den letzten Wochen wurde der Fall einer – noch nicht strafrechtlich verurteilten – Lokalpolitikerin bekannt, der dazu führte, dass die Stadtrats- und Bürgermeisterwahl in Geiselhöring vom 16. März 2014 für ungültig erklärt wurde und nun im Februar 2015 wiederholt wird. Organisierter Wahlbetrug passt nicht zum Selbstbild von Österreich und Deutschland – es ist an der Zeit, einzusehen, dass Distanzwahlverfahren generell dieses Problem in sich tragen. Beim e-Voting ist es bekannt und wird diskutiert, bei der Briefwahl bislang nicht. Die hier aufgezeigten Mechanismen, insbesondere die im Fall Geiselhöring angewandten, haben unmittelbare Auswirkung auf unsere etablierten und für sicher angesehenen Briefwahlverfahren. Der Beitrag analysiert die tw. bereits bekannten Schwächen der Briefwahl und anderer Distanzwahlverfahren und belegt die mögliche Wirkung von organisiertem Wahlbetrug. Lösungsansätze werden aufgezeigt.