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Aktuell „veröden“ viele Innenstädte regelrecht und in den Zentren vieler Kommunen sind immer häufiger Leerstände zu beobachten. Gleichzeitig entstehen großflächige Einzelhandelsgeschäfte „auf der grünen Wiese“ , was immer wieder mit Geschäftsaufgaben oder dem Weggang kleinerer Geschäfte aus dem Zentrum einhergeht. Diese Arbeit soll einen Überblick über einige der baurechtlichen Möglichkeiten geben, wie diesen Problemen in der kommunalen Praxis begegnet wird und was es zu beachten gilt. Dabei geht es nicht um die Möglichkeiten der Raumordnung auf Landes-, Bundes- oder Europaebene, vielmehr wird erörtert, welche Möglich-keiten die jeweilige Kommune auf Grundlage des Baurechts direkt vor Ort hat und (relativ) selbstständig durchsetzen kann. Neben den „einfacheren“ baurechtlichen Mitteln, wie Veränderungs-sperren oder der Zurückstellung von Baugesuchen, wird im Zentrum der Betrachtungen unter anderem das Thema Sortimentsbeschränkungen und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten zur städtebaulichen Steuerung stehen. Dabei wird untersucht, ob und inwiefern Sortimentsbeschränkungen zur Steuerung des Einzelhandels im Gemeindegebiet überhaupt geeignet sind, welches die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen dieses Instruments sind und was es bei der Anwendung in der Praxis zu beachten gilt. Zudem soll geklärt werden, ob die Mittel der Bauleitplanung zum Schutz und Erhalt der Innenstadt ausreichend sind, oder ob Handlungsbedarf auf Seiten des Gesetzgebers besteht.
Ausführliche Betrachtung der Voraussetzungen für die Genehmigungsbedürftigkeit und die Genehmigungsfähigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen. Kurze Erläuterung der gerichtlichen Genehmigungsverfahrens und Darstellung der haftungsrechtlichen Folgen bei Rechtswidrigkeit oder Unterlassen einer freiheitsentziehenden Maßnahme. Hinweis auf mögliche Alternativen.
Ausführliche Betrachtung der Voraussetzungen für die Genehmigungsbedürftigkeit und die Genehmigungsfähigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen. Kurze Erläuterung der gerichtlichen Genehmigungsverfahrens und Darstellung der haftungsrechtlichen Folgen bei Rechtswidrigkeit oder Unterlassen einer freiheitsentziehenden Maßnahme. Hinweis auf mögliche Alternativen.
Diese Diplomarbeit befasst sich neben der aktuellen Rechtslage in der Vaterschaftsbegutachtung auch mit den naturwissenschaftlichen Grundlagen im Bereich der Humangenetik. Der Zweck ist, diese Wissenschaft für Laien verständlich zu erklären und kritisch zu hinterfragen. Folglich werden mögliche Problemfelder erläutert und zur Vermeidung dieser Fehlerquellen Lösungsvorschläge erarbeitet.
Diese Diplomarbeit befasst sich neben der aktuellen Rechtslage in der Vaterschaftsbegutachtung auch mit den naturwissenschaftlichen Grundlagen im Bereich der Humangenetik. Der Zweck ist, diese Wissenschaft für Laien verständlich zu erklären und kritisch zu hinterfragen. Folglich werden mögliche Problemfelder erläutert und zur Vermeidung dieser Fehlerquellen Lösungsvorschläge erarbeitet.
Vorliegende Diplomarbeit aus dem Bereich des Familienrechts stellt das Vaterschaftsanfechtungsrecht des biologischen Vaters, das im Jahr 2004 eingeführt wurde, mit all seinen Besonderheiten vor. Im Mittelpunkt steht dabei die Erläuterung der Anfechtungsvoraussetzungen, die für ein erfolgreiches Anfechtungsverfahren erfüllt sein müssen. Darüber hinaus wird die Verfassungskonformität des geltenden Anfechtungsrechts bestätigt.
Vorliegende Diplomarbeit aus dem Bereich des Familienrechts stellt das Vaterschaftsanfechtungsrecht des biologischen Vaters, das im Jahr 2004 eingeführt wurde, mit all seinen Besonderheiten vor. Im Mittelpunkt steht dabei die Erläuterung der Anfechtungsvoraussetzungen, die für ein erfolgreiches Anfechtungsverfahren erfüllt sein müssen. Darüber hinaus wird die Verfassungskonformität des geltenden Anfechtungsrechts bestätigt.