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Die öffentliche Verwaltung steht vor Herausforderungen. Vielfältige, neuartige und komplexe Aufgaben müssen interdisziplinär bei veränderten Rahmenbedingungen und dadurch begrenzten Ressourcen in der öffentlichen Verwaltung erfolgreich gesteuert und zum Ziel geführt werden. Es ist nicht ausreichend, wenn im Rahmen von Stellenanzeigen personelle Projektmanagementkompetenzen angefragt werden. Es bedarf neben kompetenten Personal vor allem an organisationaler Kompetenz. Projektmanagement muss sowohl als Methode als auch als Organisationsform programmatisch und organisatorisch in der Primärorganisation verankert sein, damit den bestehenden und zukünftigen Herausforderungen begegnet werden kann.
Whistleblowing – das Melden von innerbetrieblichen Missständen – liegt im öffentlichen Interesse und ist doch für Beamtinnen und Beamten aufgrund ihrer verfassungsrechtlichen Pflichtenbindung nach Art. 33 Abs. 5 GG besonders problematisch. Die Arbeit stellt die geltende Rechtslage dar und untersucht mit Hilfe von juristischen Auslegungsmethoden den Entwurf eines Whistleblower-Schutzgesetzes der Bundestagsfraktion der Grünen. Dabei soll ermittelt werden, ob der Gesetzesentwurf vorhandene Probleme verfassungskonform löst oder überarbeitet werden sollte.
Der Einfluss der Europäischen Union auf die lokalen Gebietskörperschaften der Mitgliedstaaten wird immer größer. Die Städte und Gemeinden beginnen nun, ihre Betroffenheit und die Notwendigkeit zur Steigerung der Europafähigkeit in den Kommunalverwaltungen zu erkennen. Die Arbeit untersucht, welche Relevanz dem Thema Europafähigkeit in der kommunalen Praxis zukommt und was die Kommunen überhaupt unter dem Begriff verstehen. In der Arbeit wurden die verschiedenen Ansätze zum Thema Europaarbeit und Europafähigkeit der Kommunalverwaltungen, vor allem in Baden-Württemberg, gesammelt und hinsichtlich bestehender, beziehungsweise notwendiger Strukturen und Kompetenzen analysiert. Aus diesem breiten Spektrum wurde dann ein Anforderungsprofil an einen europafähigen Verwaltungsbediensteten erstellt, das sich allerdings auf Grund des Komplexität des Thema auf ein Kompetenzprofil für einen, in Netzwerkstrukturen arbeitenden, Verwaltungsbediensteten beschränkt, da die Vernetzung das zentrale Tätigkeitsfeld kommunaler Europaarbeit darstellt.
Eine effiziente Durchführung einzelner Projekte reicht nicht mehr aus, um der steigenden Komplexität der kommunalen Aufgabenerfüllung gerecht zu werden. Die übergreifende und dauerhafte Steuerung der Projektlandschaft ist aufgrund einer stetig wachsenden Anzahl sowie zunehmenden Vernetzung parallel durchzuführender Projekte notwendig. Bei der Einführung eines solchen Multiprojektmanagements ist das Zusammenspiel und die Abhängigkeit der strategischen Handlungsfelder Programmatik, Organisation und Personal zu beachten. Nur durch eine durchdachte Programmatik können die optimalen personellen und organisatorischen Voraussetzungen zur Etablierung dieser neuen Führungs-, Organisations- und Arbeitsform geschaffen werden. Die Unterstützung durch die Führungskräfte der Kommunalverwaltung ist dabei die elementare Voraussetzung.
Das europäische Sozialrecht als koordinierendes Europarecht muss in allen Mitgliedstaaten angewandt werden. Dabei gilt der Kerngedanke dem, dass die Mitgliedstaaten Vorgaben zu einer bestimmten sozialen Richtung bekommen. Durch diese geschaffene Systemstruktur finden zwar in der Regel sozialrechtliche Ziele ihren Weg. Der Weg ist allerdings durch die Bewältigung vieler Hürden gekennzeichnet und es stellt sich insbesondere für die in der Verantwortung stehenden Sozialleistungsträger die Frage, ob der Weg zum Ziel der Richtige ist.
Die Akquise europäischer Fördermittel stellt eine zentrale Säule der kommunalen Europaarbeit dar. Zugleich stellt die Bewältigung der mit der Fördermittelakquise verbundenen Anforderungen die kommunale Verwaltung vor eine große Herausforderung. Die vorliegende Arbeit untersucht inwiefern Netzwerkarbeit ein probates Instrument darstellt, erfolgreich europäische Fördermittel zu akquirieren. Im Rahmen der theoretischen Abhandlung wird die Fördermittelakquise systematisch analysiert und bewertet. Damit einhergehend werden Formen der kommunalen Netzwerkarbeit abgeleitet und erläutert. Anhand einer Bestandsaufnahme des aktuellen Fördermittelabrufs sowie bestehenden Formen der kommunalen Netzwerkarbeit wird der Mehrwert vernetzten Arbeitens für die Akquise europäischer Fördermittel als Basis des Erfolgs konstatiert.
Public Relations stehen als wichtiges Instrument für eine zeitgemäße politische Steuerung von Kommunalverwaltungen vor zahlreichen Herausforderungen: eine veränderte Medienlandschaft, ein gewandeltes Bürgerverhalten und die starke Präsenz und spürbaren Auswirkungen von Social Media erfordern mehr denn je eine konzeptionelle Ausrichtung der kommunalen PR. Die vorliegende Arbeit untersucht vor dem Hintergrund der angesprochenen Veränderungen empirisch durch Experteninterviews das Verständnis und die Konzeptionierung von strategischer PR in Kommunen ab 40.000 Einwohnern in Baden-Württemberg und legt dabei ebenfalls Augenmerk auf die interne Kommunikation. Anhand dieser Bestandsaufnahme werden den Kommunalverwaltungen modulare Umsetzungsvorschläge nach dem Min-Max-Prinzip unterbreitet, um diesen bedarfsgerechte Handlungsmöglichkeiten unterbreiten zu können.
Der häufig vorgetragene Vorwurf einer vermeintlich unsozialen Europäischen Union basiert auf einer Verständnislücke, die entsteht, wenn die europäische Sozialpolitik aus nationaler Perspektive bewertet wird. Aufgrund der begrenzten sozialpolitischen Kompetenzen greift die Europäische Kommission auf die Kohäsions-politik als sozialpolitisches Instrument zurück. Deren Wirkung wird jedoch nur ge-sehen, wenn das Policy Mix-Modell Wirtschaft, Beschäftigung, Soziales der Betrachtung zugrunde liegt. Diese Aspekte werden im Rahmen dieser Master-Thesis hauptsächlich mittels wissenschaftlicher Literaturrecherche bearbeitet. Damit sollen insbesondere Entscheidungsträger auf Landesebene und kommunale Praktiker für die sozialpolitische Wirkung der Kohäsionspolitik sensibilisiert und animiert werden, dies bei der Programmplanung zu berücksichtigen bzw. entsprechende Fördermittel zu akquirieren.
Die Beantragung von Fördermittelprojekten aus dem Europäischen Sozialfonds und die Bewältigung der damit verbundenen Anforderungen stellen die Verwaltungen auf kommunaler Ebene vor Herausforderungen. Hierbei stehen insbesondere die Mittelstädte zusehends unter Druck, die Chancen einer aktiven Partizipation an europäischen Fördermitteln im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung strategisch zu nutzen. Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit einer gesamtorganisatorischen Steuerung und ihre Bedeutung für die Mittelstädte. Bei einer Ausrichtung auf die Beantragung und Durchführung konkreter Fördermittelprojekte ist das gezielte Zusammenwirken der Handlungsfelder Programmatik, Organisation und Personal zu beachten. Die strategische Steuerung durch die kommunalen Führungskräfte als zentrale Handlungsakteure ist dabei die elementare Voraussetzung.
Finanzkrisen (zer-)stören Vertrauen in die Märkte. Die europäische Bankenunion hat zum Ziel mit einer europäischen Bankenaufsicht (SSM), einer europäischen Bankenabwicklung (SRM) und einer noch strittigen europäischen Einlagensicherung (EDIS) die Finanzmärte zu stabilisieren. Die Sparkassen sind mit ihrem öffentlichen Auftrag und einer Institutssicherung gut durch die Finanzkrise gekommen. EDIS würde diese Strukturen drastisch verändern. Die Arbeit untersucht vor dem Hintergrund einer strategischen Dokumentenanalyse, welche Auswirkungen EDIS im Allgemeinen und für die Sparkassen im Speziellen hätte. Es werden für Politikentscheider Konflikt- und Kompromisslinie dargestellt, die dabei helfen sollen, die Diskussion vor einem sachlichen Hintergrund zu betrachten.
Die Kommunen im Land stehen vor vielen Herausforderungen. Die Bereitstellung von ausreichend Wohnraum und Gewerbeflächen für Arbeitsplätze sind wichtige Aufgaben. In vielen Fällen ist hierfür die Durchführung von Bebauungsplänen erforderlich. In der Praxis dauern diese Verfahren allerdings teilweise jahrelang, werden von Anwohnern und Bürgerinitiative kritisiert und in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Diese Arbeit untersucht, ob mittels einer strategischen Steuerung die Bebauungsplanverfahren im Ablauf und im Ergebnis verbessert werden können. Mittels einer Fallstudie werden Indikatoren zur Beurteilung der Qualität von Bebauungsplanverfahren und Elemente einer strategischen Steuerung erarbeitet, um künftig bessere Ergebnisse zu erhalten.
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit mit digitalen Formaten die Qualität von Beteiligungsverfahren gesteigert werden kann und gibt Empfehlungen, in welchem Kontext und in welchem Ausmaß digitale Formate eingesetzt werden sollen. Anhand eines entwickelten Bewertungsrasters mit Qualitätskriterien und ausgewählter Case Studies wird der Einsatz digitaler Formate bewertet.
Im Dezember 2019 veröffentlichte die Europäische Kommission die Wachstumsstrategie European Green Deal, die die Wirtschaft und Gesellschaft auf Klimaschutz ausrichten soll.
Ziel dieser Arbeit ist es, die Auswirkungen dieser Strategie auf das kommunale Umfeld zu untersuchen. Hierzu werden ausgewählte Handlungsfelder des European Green Deal auf ihre verwendeten Steuerungsmechanismen analysiert. Anschließend wird anhand von drei beispielgebenden Städten in Baden-Württemberg der Sachstand zur Klimapolitik betrachtet und mit der europäischen Herangehensweise abgeglichen. Dabei soll aufgezeigt werden, dass Kommunen entscheidende Akteure in der Umsetzung der Policy sind und inwiefern hierbei noch Handlungsbedarf besteht.
Strategisches Wissen über die Förderlogik der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und deren regionale Umsetzung bildet die Grundlage für die Beantragung von EU-Fördermitteln. Wer dieses Wissen besitzt, kann die Förderprogramme einer neuen Förderperiode so mitgestalten, dass eigene kommunale Zukunftsprojekte und lokale Bedarfe im Rahmen der EU-Zielsetzungen gefördert werden. Was kommunale Führungskräfte wissen und wie sie agieren müssen, um ihre Förderbedarfe und Anliegen innerhalb der landesinnenpolitischen Programmerstellungsphase strategisch platzieren zu können, wird in dieser Arbeit dargestellt
Die Thesis zeigt die Relevanz des EU-Beihilfenrechts für kleine und mittelgroße Kommunen auf, indem beihilfenrelevante Sachverhalte und deren Gefahrenpotential aufgezeigt werden. Um regelkonformes Handeln im EU-Beihilfenrecht zu fördern, wird der Transfer eines Tax Compliance Management Systems (CMS) in ein Beihilfen CMS untersucht. Abschließend wird die Ausgestaltung eines entsprechenden CMS im EU-Beihilfenrecht dargestellt.
Seit ihrer Gründung wird die Frage der Legitimation der Europäischen Union immer wieder neu aufgeworfen. Angesichts der gegenwärtigen Desintegrationsbewegungen sowie einer wachsenden Europaskepsis muss die Europäische Union dringend neue Wege finden, ihre Legitimität zu erhöhen. Die Europäische Kohäsionspolitik könnte dazu einen Beitrag leisten, weil sie den Nutzen der Europäischen Union für die Unionsbürger greifbar macht. Mit der Förderperiode 2021-2027 hat die Europäische Union daher mit zahlreichen Neuerungen versucht, die Kohäsionspolitik flexibler und einfacher zu gestalten um noch bessere Politikergebnisse zu produzieren. In der vorliegenden Arbeit wird anhand einer wissenschaftlichen Literaturrecherche sowie Experteninterviews untersucht, inwiefern dieses Vorhaben gelungen ist.
Die vorliegende Arbeit richtet sich primär an kommunale Entscheidungsträger und Verwaltungsmitarbeiter, die aus der Umsetzung der rechtlich geforderten Maßnahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (DLR) einen zusätzlichen Nutzen für ihre Kommune erzielen möchten, indem elektronische Bürgerbeteiligung als weiteres Element des E-Government eingeführt wird. Die Diskussion über elektronische Bürgerbeteiligung findet meist auf sehr allgemeinem Niveau statt: Kommunen sollten sich aufgrund der Forderung der Bürger nach mehr Transparenz und Beteiligung öffnen und eine Kultur der Partizipation schaffen. In dieser Diskussion finden sich jedoch kaum Ansatzpunkte für die alltägliche administrative Arbeit der Kommunen. In diesem Sinne beschäftigt sich vorliegende Arbeit vor dem Hintergrund der Vielzahl von Anforderungen an die Modernisierung des öffentlichen Sektors konkret mit Handlungsoptionen zur Erschließung neuer kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten mittels elektronischer Kommunikationsinstrumente im Zuge der Umsetzung der DLR. Die Arbeit soll bei den Abwägungen zur Einführung einer elektronischen Bürgerbeteiligungsplattform eine Entscheidungshilfe zu Gunsten einer nachhaltig angelegten Umsetzung dieses Projekts sein. Es soll untersucht werden, ob und inwieweit elektronische Bürgerbeteiligung, wie sie durch das Projekt VoicE auf europäischer Ebene erstmals zum Einsatz gekommen ist, zur Modernisierung der Kommunalverwaltung beitragen kann. Dazu wird mit der Erläuterung der Modernisierung durch die DLR zunächst der Anlass für die Einführung elektronischer Bürgerbeteiligung und die damit einhergehenden Herausforderungen dargestellt (Kapitel 2). Dabei liegt der Schwerpunkt auf E-Government und elektronischer Bürgerbeteiligung als einer Teilstruktur. Auf europäischer Ebene gibt es bereits erste Bestrebungen im Bereich elektronischer Bürgerbeteiligung (Kapitel 3), deren Tauglichkeit und Einsatzfähigkeit anhand des Projekts VoicE auf kommunaler Ebene unter Berücksichtigung kommunaler Spezifika überprüft werden soll (Kapitel 4). Die vorliegende Arbeit wird mit einem Gesamtergebnis (Kapitel 5) und einem Ausblick (Kapitel 6) auf künftige Entwicklungen in diesem Bereich enden.
Die vorliegende Arbeit richtet sich primär an kommunale Entscheidungsträger und Verwaltungsmitarbeiter, die aus der Umsetzung der rechtlich geforderten Maßnahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (DLR) einen zusätzlichen Nutzen für ihre Kommune erzielen möchten, indem elektronische Bürgerbeteiligung als weiteres Element des E-Government eingeführt wird. Die Diskussion über elektronische Bürgerbeteiligung findet meist auf sehr allgemeinem Niveau statt: Kommunen sollten sich aufgrund der Forderung der Bürger nach mehr Transparenz und Beteiligung öffnen und eine Kultur der Partizipation schaffen. In dieser Diskussion finden sich jedoch kaum Ansatzpunkte für die alltägliche administrative Arbeit der Kommunen. In diesem Sinne beschäftigt sich vorliegende Arbeit vor dem Hintergrund der Vielzahl von Anforderungen an die Modernisierung des öffentlichen Sektors konkret mit Handlungsoptionen zur Erschließung neuer kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten mittels elektronischer Kommunikationsinstrumente im Zuge der Umsetzung der DLR. Die Arbeit soll bei den Abwägungen zur Einführung einer elektronischen Bürgerbeteiligungsplattform eine Entscheidungshilfe zu Gunsten einer nachhaltig angelegten Umsetzung dieses Projekts sein. Es soll untersucht werden, ob und inwieweit elektronische Bürgerbeteiligung, wie sie durch das Projekt VoicE auf europäischer Ebene erstmals zum Einsatz gekommen ist, zur Modernisierung der Kommunalverwaltung beitragen kann. Dazu wird mit der Erläuterung der Modernisierung durch die DLR zunächst der Anlass für die Einführung elektronischer Bürgerbeteiligung und die damit einhergehenden Herausforderungen dargestellt (Kapitel 2). Dabei liegt der Schwerpunkt auf E-Government und elektronischer Bürgerbeteiligung als einer Teilstruktur. Auf europäischer Ebene gibt es bereits erste Bestrebungen im Bereich elektronischer Bürgerbeteiligung (Kapitel 3), deren Tauglichkeit und Einsatzfähigkeit anhand des Projekts VoicE auf kommunaler Ebene unter Berücksichtigung kommunaler Spezifika überprüft werden soll (Kapitel 4). Die vorliegende Arbeit wird mit einem Gesamtergebnis (Kapitel 5) und einem Ausblick (Kapitel 6) auf künftige Entwicklungen in diesem Bereich enden.
Kapitel 2 zeigt auf, dass die neue EU-Dienstleistungsrichtlinie (DLR) zu einem Veränderungsprozess führt, dem sich die Kommunen anpassen müssen. Sie sind außerdem gezwungen, sich neu zu modellieren und auszurichten. In Zeiten der Finanznot, bedingt durch die globale Wirtschaftskrise und den ausbleibenden Steuereinnahmen, brauchen die Kommunen eine Zukunftsperspektive für ihre Planung und ihre Politik. Sachzwänge des Alltags schließen die Zukunftsorientierung in aller Regel faktisch aus. Diese Arbeit zeigt die Folgen eines Nicht-Handelns auf und animiert zum Handeln in Form von strategischer Planung. Kommunen müssen sich dem Widerstreit zwischen kurzfristig zu bewältigenden Tagesanforderungen und der Notwendigkeit, langfristige Entwicklungen im Auge zu behalten, stellen. Damit verbunden liegt in Kapitel 3 der Schwerpunkt dieser Arbeit: ein Gutachten mit beratenden und bewertenden Elementen zur Anwendung der Szenariotechnik bei Kommunen. Mit diesem kann jede Kommune den für sich geeigneten Szenario-Prozess planen und umsetzen. Kommunen müssen konsistente und zusammenhängende Zukunftsvorstellungen entwickeln, aus denen intelligente, funktionierende Maßnahmen ableitbar und umsetzbar sind. Diese Arbeit motiviert, die DLR nicht nur eins zu eins umzusetzen, sondern darüber hinaus ihr Potential zu erkennen und zu nutzen. Hieraus abgeleitet vermittelt sie die Erkenntnis, dass die DLR ein Veränderungskatalysator is: die Kommunen müssen ohnehin handeln, warum dann nicht über das Verlangte hinaus? Um das zu erleichtern, bleibt nur ein Weg: der der Szenariotechnik.
Kapitel 2 zeigt auf, dass die neue EU-Dienstleistungsrichtlinie (DLR) zu einem Veränderungsprozess führt, dem sich die Kommunen anpassen müssen. Sie sind außerdem gezwungen, sich neu zu modellieren und auszurichten. In Zeiten der Finanznot, bedingt durch die globale Wirtschaftskrise und den ausbleibenden Steuereinnahmen, brauchen die Kommunen eine Zukunftsperspektive für ihre Planung und ihre Politik. Sachzwänge des Alltags schließen die Zukunftsorientierung in aller Regel faktisch aus. Diese Arbeit zeigt die Folgen eines Nicht-Handelns auf und animiert zum Handeln in Form von strategischer Planung. Kommunen müssen sich dem Widerstreit zwischen kurzfristig zu bewältigenden Tagesanforderungen und der Notwendigkeit, langfristige Entwicklungen im Auge zu behalten, stellen. Damit verbunden liegt in Kapitel 3 der Schwerpunkt dieser Arbeit: ein Gutachten mit beratenden und bewertenden Elementen zur Anwendung der Szenariotechnik bei Kommunen. Mit diesem kann jede Kommune den für sich geeigneten Szenario-Prozess planen und umsetzen. Kommunen müssen konsistente und zusammenhängende Zukunftsvorstellungen entwickeln, aus denen intelligente, funktionierende Maßnahmen ableitbar und umsetzbar sind. Diese Arbeit motiviert, die DLR nicht nur eins zu eins umzusetzen, sondern darüber hinaus ihr Potential zu erkennen und zu nutzen. Hieraus abgeleitet vermittelt sie die Erkenntnis, dass die DLR ein Veränderungskatalysator is: die Kommunen müssen ohnehin handeln, warum dann nicht über das Verlangte hinaus? Um das zu erleichtern, bleibt nur ein Weg: der der Szenariotechnik.