Refine
Year of publication
- 2023 (112) (remove)
Document Type
- Article (38)
- Part of a Book (25)
- Annotation (15)
- Conference Proceeding (11)
- Book (8)
- Master's Thesis (5)
- Bachelor Thesis (4)
- Preprint (3)
- Other (1)
- Journal (1)
Keywords
- Tax Compliance (3)
- ChatGPT (2)
- Europarecht (2)
- Interimswirtschaft (2)
- Migration (2)
- Psychologie (2)
- Ausbildung (1)
- Außenbereich (1)
- Bauvorhaben (1)
- Bemessungsgrundlage (1)
Institute
Die Medien haben gegen staatliche Stellen einen aus der Medienfreiheit resultierenden gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf die Erteilung von Auskünften. Der Beitrag untersucht, ob und inwieweit das Steuergeheimnis gemäß § 30 AO eine Geheimhaltungsvorschrift ist, die der Erteilung von Auskünften entgegensteht.
Drawing on an online survey of mayors from the German federal state of Baden-Wuerttemberg this article analyses (1) to what extent social media is used abusively at the municipal level, (2) how mayors react to hate speech and (3) whether the experience of such insulting comments and threats is correlated with their perception of social media as a tool for political communication. The analysis shows that hateful comments are part of the social media experience on the local level. 53.9% of the mayors have at least once experienced personal insults and hostilities on social media in their role as politicians. The majority of them (56.7%) ignored the hate speech without reaction. Significantly fewer reacted more actively: 29.8% responded to the insulting message, 5.4% blocked the hater, and 8.2% filed a judicial complaint. The statistical analysis shows that mayors who use social media in a more professional way are more likely to react to hate speech in such an active manner. Moreover, the experience of hate speech and particularly an active type of reacting are found to be positively related to mayors' perceptions of how useful they consider social media to be for political communication.
Der Klimawandel und das Artensterben stellen zwei globale Krisen dar, welche
Lebensräume von Menschen, Tier und Natur bedrohen. Zur Begegnung des Klima-
wandels sind nationale und internationale Verpflichtungen eingegangen worden,
um die Temperaturerhöhung auf unter 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Die Umstel-
lung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien soll die Treibhausgasneutra-
lität entscheidend näherbringen. Die Thesis beschäftigt sich mit der Frage, ob ein
beschleunigter Ausbau der Windkraft erfolgreich gelingen kann und dabei Arten-
und Naturschutzbelange hinreichend berücksichtigt werden. Zur Analyse dienen
eine Literaturrecherche und eine qualitative Inhaltsanalyse nach Mayring aus neun
Experteninterviews.
Weitere Faktoren mit entscheidender Rolle, Akzeptanz und Beteiligung sowie Flä-
chenplanung und das Genehmigungsverfahren, werden untersucht. Die Arbeit
kommt zu dem Ergebnis, dass ein naturverträglicher Ausbau der Windkraft im Rah-
men der Ausbauziele möglich ist.
In dieser wissenschaftlichen Arbeit wurde die grenzüberschreitende
Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrspolitik an der Brennerautobahn
untersucht. Ziel der Arbeit war es, zunächst die Frage zu beantworten, inwieweit diese Zusammenarbeit dem Konzept der Multilevel Governance entspricht, um anschließend zu klären, wie es den Akteuren gelingt, ihre Interessen im Rahmen der Kooperation durchzusetzen. In diesem Sinne wurden exemplarisch zwei zentrale Entscheidungssituationen ausgewählt und nach Fritz W. Scharpf (2000) hinsichtlich ihrer situativen Rahmenbedingungen, Akteuren- und Akteurskonstellationen, der Entscheidungsarena und Interaktionsformen analysiert. Die Datengrundlage hierfür bildeten 6 qualitativen Experteninterviews. Die Arbeit unterstreicht die Bedeutung des Zusammenspiels mehrerer Ebenen in der Politikgestaltung und kann auf andere grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte übertragen werden.
In der Arbeit werden Hürden der grenzüberschreitenden Interoperabilität in der präklinischen Notfallversorgung aufgezeigt und konkrete Lösungsansätze entwickelt. Die Arbeit zielt darauf ab, die grenzüberschreitende Interoperabilität zwischen den Notfallversorgungssystemen in Straßburg und Kehl zu verbessern.
Die Europäische Menschenrechtskonvention ergänzt die Grundrechtsordnung des Grundgesetzes um ein Menschenrechtsregime auf europäischer Ebene. Dadurch werden die deutschen Rechtsanwender:innen in doppelter Hinsicht grundrechtlich gebunden. Diese doppelte Grundrechtsbindung bringt Spannungen mit sich, welche insbesondere bei konfligierenden Individualrechten in mehrpoligen Grundrechtsverhältnissen sichtbar werden. Besonders deutlich wurde dieser Konflikt im Fall Caroline von Hannover gegen Deutschland. Die vorliegende Masterthesis setzt sich anhand einer qualitativen Literatur- und Urteilsanalyse mit diesen Spannungsfeldern auseinander und untersucht dabei, wie sich EMRK und deutsche Grundrechte zueinander verhalten. Damit leistet sie einen Beitrag zu der Frage, wie sich dieses Verhältnis auf den Grundrechtsschutz in Deutschland auswirkt.
Warum konnte bislang keine politische Lösung im Konflikt um das Nordirland-Protokoll gefunden werden? Mit dem vollzogenen Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU am 31. Januar 2020 entstanden viele Fragen, die allesamt einer Lösung bedurften. Besondere Herausforderungen ergaben sich aus der gewünschten „vollkommenen“ Souveränität und Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs von der EU, der Frage nach der zukünftigen Beziehung zwischen beiden Parteien sowie die anhaltenden Versuche der Lösungsfindung beim Nordirland-Protokoll-Konflikt. Die beteiligten Akteure handelten gemäß ihrer eigenen Präferenzen und bewirkten damit unterschiedliche Ergebnisse. Auffällig waren dabei die Rollen von Premierminister:in Theresa May und Boris Johnson sowie die von EU-Verhandlungsführer Michel Barnier.
Abkömmlinge, Anteilsbewertung, Anzeigepflicht, Bedarfsbewertung, Bilanzänderung, Bereicherungsprinzip, Berücksichtigung früherer Erwerbe (§ 14 ErbStG), Besonderer Versorgungsfreibetrag (§ 17 ErbStG), Bewertung von Wirtschaftsgütern, Bewertungsgesetz - Ergänzung: „gesonderte Feststellungen (ErbSt)“, Ehegattentestament (gegenseitige Einsetzung, § 2269 BGB), Eigene Anteile, Erbbaurecht (§§ 192 - 194 BewG), Erbe, Erbengemeinschaft, Erbfallverbindlichkeit, Erbfolge, Erbschaftsausschlagung, Erbschaftsteuer, Erbvertrag, Erbverzicht, Forderungen, Formmangel, Freie Berufe (ErbSt, Bewertung), Gesellschafterdarlehen, Gesellschafternachfolge, Gesellschafterwechsel (EStG), Grunderwerbsteuer, Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung, Gütergemeinschaft, Investitionsabzugsbetrag, Jahresversteuerung bei der ErbSt, Pensionsrückstellung, Pflichtteil, Realteilung, Rücklage für Ersatzbeschaffung, Rücklage für Reinvestitionen, Rückstellungen, Schenkung, Steuerpflichtiger Erwerb (Bewertung), Tarifentlastung (§ 19a ErbStG), verdeckte Einlagen, Verdeckte Gewinnausschüttungen, Verlustabzug bei Kapitalgesellschaften, Verschonung des Unternehmensvermögens (ErbSt), Vor- und Nacherbschaft (§ 6 ErbStG), Wertermittlung (§ 10 ErbStG), Zugewinngemeinschaft (§ 5 ErbStG)
Kommentierung von 48 steuerrechtlichen Fachbegriffen (insgesamt rd. 450 Seiten) mit aktueller Rechtsprechung und aktuellen Anwendungshinweisen der Finanzverwaltung, Beispielen und Praxishinweisen, jährliche Aktualisierung.
Durch das Windenergieflächenbedarfsgesetz, das Kern des sogenannten Wind-an-Land-Gesetzes ist, verpflichtet der Bund die Länder erstmals, einen prozentualen Anteil der Landesfläche für die Windenergie an Land auszuweisen. Die Neuregelung bedeutet einen Paradigmenwechsel gegenüber dem bisherigen Planungsrecht, das durch die Privilegierung der Windenergie im Außenbereich und mögliche Ausschlusswirkung durch kommunale Konzentrationszonen gekennzeichnet war. Der weitere Ausbau der Windenergie wird nicht nur von der Flächenverfügbarkeit und bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen, sondern auch anderen Faktoren wie weiteren genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen abhängen.
Einsatz von Künstlicher Intelligenz – Assistenz oder Konkurrenz in der Finanzverwaltung von morgen?
(2023)
Robert Müller und Christoph Schmidt widmen sich in ihrer Kurzstudie der Frage, ob und inwieweit die Besteuerung in Zukunft durch die Finanzverwaltung proaktiv und weitgehend interaktionslos durchgeführt werden kann. Dabei analysieren sie das gegenwärtige Besteuerungsverfahren, werten die Literatur zur digitalen Weiterentwicklung des Besteuerungsverfahrens umfassend aus und untersuchen die Vor- und Nachteile eines digitalisierten Besteuerungsverfahrens in anderen Ländern. Insbesondere dieser Blick auf ausländische Verfahren macht deutlich, dass auch in Deutschland noch ein erhebliches Potential zur Weiterentwicklung des Besteuerungsverfahrens mit Hilfe der modernen Datenverarbeitung möglich ist.
Den wesentlichen Teil ihrer Studie bilden Lösungsansätze für eine proaktive Veranlagung im Bereich der direkten Besteuerung und im Bereich der Mehrwertsteuer. Dabei werden im Bereich der direkten Besteuerung die E-Bilanz, die Arbeitnehmereinkünfte und die Alterseinkünfte in den Blick genommen. Im Bereich der Mehrwertsteuer stehen die verschiedenen Modelle in europäischen Mitgliedstaaten und die Vereinheitlichung auf europäischer Ebene im Mittelpunkt der Untersuchung.
Die Autoren zeigen auf, wie sich die Besteuerung in Zukunft weiterentwickeln könnte. Besonders positiv hervorzuheben ist, dass sie nicht in den eingefahrenen Bahnen des bisherigen Besteuerungsverfahrens lediglich kleinere digitale Anpassungen diskutieren, sondern unter Berücksichtigung ausländischer Beispiele neue und kreative Ideen entwickeln, wie sich das Potential der Digitalisierung im Steuerrecht ausschöpfen lässt. Ziel ist eine weitgehend interaktionslose Besteuerung auf der Grundlage einer medienbruchfreien Ende-zu-Ende-Automation, die aber auch die Chance zu mehr und intensiverem menschlichen Kontakt bieten soll.
Vermögenswirksame Leistungen
(2023)
Themenbereich Handelsrecht
(2023)
Für eine erfolgreiche Digitalisierung des öffentlichen Sektors müssen Erkenntnisse darüber gewonnen werden, wie sich die Digitalisierung auf die Arbeit der Beschäftigten im öffentlichen Dienst auswirkt. Der offensichtliche Mangel an empirischen Daten und Modelltests ist teilweise auf unzureichende integrative konzeptionelle Modelle und Messgrößen zurückzuführen.
Ein kürzlich vorgeschlagenes fünfdimensionales Modell, das den Grad der Digitalisierung von Verwaltungsabläufen beschreibt (Kaesmayr, Schorn & Steidle 2021), stellt den Ausgangspunkt für den vorliegenden Beitrag dar. Zur Ermöglichung der tatsächlichen Messung erfolgt hier die Darstellung der Entwicklung und Validierung eines entsprechenden Fragebogens. Die Entwicklung umfasst die Itemformulierung durch Spezifi zierung von Attributen, Ratern und Objekten der zugrunde liegenden Konstrukte sowie die Bildung von Indizes mittels einer neu entwickelten Methode zur Kontrastgewichtung. Die Validierung umfasst Komponentenanalysen sowie konfirmatorische Faktorenanalysen auf Basis der Daten von 519 Verwaltungsbeschäftigten. Der Fragebogen ermöglicht die Beschreibung und Bewertung des Digitalisierungsgrads von Verwaltungsarbeit und Verwaltungsverfahren sowie die Evaluation von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Fallbearbeitung. Darüber hinaus ermöglicht er die Erforschung von Bedingungen und Konsequenzen und damit die Ableitung von Ansatzpunkten für einen erfolgreichen digitalen Wandel. Hierzu bedarf es allerdings noch weiterer Forschung zur Überprüfung der prädiktivenn Validität und des praktischen Nutzens.
Migration und Heimat – Überlegungen zur mobilisierten Lebensführung in der modernen Gesellschaft
(2023)
Geht doch! Menschen mit wesentlicher Behinderung finden Arbeit bei der Stadtverwaltung Stuttgart
(2023)
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich auf den Weg gemacht – zu mehr inklusiver Teilhabe am und im Arbeitsleben. Dieser Artikel beleuchtet die grundsätzliche Bedeutung der Korrelation von Arbeit und Leben und definiert die grundlegenden Begrifflichkeiten von Behinderung, um zur empirischen Erforschung einer inklusiven Arbeitgeberin überzuleiten. Es zeigt sich: Inklusive Arbeitsstellen im öffentlichen Dienst – das geht!
Der gelassene Blick auf das andere Ende. Antinomien in der rechtswissenschaftlichen Fachdidaktik
(2023)
Der Grundsatz der Vorherigkeit nimmt eine wichtige Rolle in der öffentlichen Finanzwirtschaft ein. Dennoch wird v.a. im kommunalen Umfeld vielfach gegen ihn verstoßen. Dieser Beitrag untersucht die Bedeutung des Grundsatzes der Vorherigkeit, die Gründe für die zahlreichen Verstöße und zeigt Verbesserungsoptionen der aktuellen Situation auf.
This research explores stakeholders' perspectives on administrative procedures, focusing on basic psychological needs. The goal is to understand the motives driving evaluations of administrative quality and performance, particularly for constitutive administrative acts. Using a multi-method approach, the study analyzes five stakeholder groups' central motives at different stages of administrative procedures. To achieve this, the user experience journey technique is adapted to identify stakeholders' motivations, including achievement, affiliation, and power. Guided workshop discussions, qualitative expert interviews, and a review of legal sources are utilized to determine stakeholders' urgencies at each step of the process. Through qualitative content analysis of expert interviews, the study deduces the central concepts underlying these urgencies. The findings provide valuable insights into stakeholders' perspectives, motivations, and urgencies regarding administrative procedures and thus important attributes of good administration. This understanding is crucial for evaluating administrative performance and shaping potential goals for administrative reforms.
For successful digitalization of the public sector, insights into how digitalization affects the work of public sector employees must be attained. Hence, integrative conceptual models and metrics of digital work are needed. A five-dimensional model describing the degree of digitalization of administrative action (Kaesmayr, Schorn & Steidle 2021) provides the point of departure for this paper. To enable actual measurement, the development and validation of a corresponding questionnaire is presented. Its development includes the item formulation by specifying attributes, raters and objects of the underlying constructs as well as the formation of indices by means of a contrast weighting specifically augmented for this type of work. The validation of the scale includes component as well as confirmatory factor analyses based on data from 519 administrative employees in Germany. The scale provides the opportunity to describe and evaluate the degree of digitalization of administrative procedures and to evaluate measures to improve digital case processing. Furthermore, it enables research into conditions and consequences for a successful digital transformation. However, further research is required to verify the predictive validity and practical benefits of the scale.
Although good administration plays a crucial role for a state to function, to date no comprehensive and accepted conceptualization exists. Scholars and policymakers, however, are depending on a comprehensive and valid set of criteria to assess the quality of administrations and the effects of reforms and interventions. To develop an appropriate conceptualization, we draw on literature from jurisprudence, administrative, political, economic, as well as social sciences. Applying Rossiter’s C OAR SE approach to ensure content validity, 30 constructs underlying good administration were derived. The items formulated to measure these constructs were empirically validated in an online survey with 519 case workers in German municipal agencies. Principal components analysis yielded four components, i.e., diligence/mission, efficiency, information, and responsivity/support. Thereby, it becomes apparent that some of the criteria used in the literature, such as proportionality, load on multiple components.
Digitalization affects public servants’ job demands and resources. The current paper investigates which measures managers can employ to optimize digital work on administrative procedures. Building on a previous study on the impact of digitalization on work experiences and performance in public agencies and on a literature research regarding leadership instruments, we derived two sets of measures on job design and digital communication management. The proposed measures were validated conducting expert interviews with actual and prospective managers from various municipal agencies. Overall, our analyses revealed heterogenous patterns regarding the prevalence of the proposed measures. Experts reported various potential benefits and challenges as well as suitable recommendations regarding their implementations which indicates that the proposed measures could indeed contribute to facilitating digital work on administrative procedures. Finally, the practical implications as well as limitations of our approach are discussed.
Digitalization affects public servants’ job demands and resources. The current paper investigates which measures managers can employ to optimize digital work on administrative procedures. Building on a previous study on the impact of digitalization on work experiences and performance in public agencies and on a literature research regarding leadership instruments, we derived two sets of measures on job design and digital communication management. The proposed measures were validated conducting expert interviews with actual and prospective managers from various municipal agencies. Overall, our analyses revealed heterogenous patterns regarding the prevalence of the proposed measures. Experts reported various potential benefits and challenges as well as suitable recommendations regarding their implementations which indicates that the proposed measures could indeed contribute to facilitating digital work on administrative procedures. Finally, the practical implications as well as limitations of our approach are discussed.
Duale Studienformate gelten als ein Erfolgsmodell im deutschen tertiären Bildungsbereich. Der Beitrag untersucht anhand von Daten aus einem verwaltungswissenschaftlichen Bachelor-Studiengang, was eine gelungene Praxisphase aus Sicht von Studierenden ausmacht. Die Zufriedenheit der Studierenden am Lernort Praxis ist hoch. Allerdings wirken sich Qualität und Quantität der übertragenen Aufgaben stärker auf die studentische Zufriedenheit aus als die Verzahnung von Theorie und Praxis. Mit im Ausland absolvierten Praxisphasen sind Studierende vergleichbar zufrieden, obwohl Aufgaben und Theorie-Praxis-Verzahnung schlechter bewertet werden. Im untersuchten Studiengang wurde kein Unterschied in der studentischen Zufriedenheit mit Praxisphasen zwischen großen und kleinen Ausbildungsbetrieben festgestellt.
In diesem Artikel wird das Ergebnis einer Studie aufgearbeitet, die ergab, dass Behörden trotz ihrer Bemühungen, bürgerfreundlicher zu werden, ihre Ziele nicht erreichen können, solange sie auf Effizienz und Rechtskonformität konzentriert bleiben. Denn dadurch erkennen sie die Transparenzprobleme, mit denen die Einwohnerinnen und Einwohner heute konfrontiert sind, nicht. Diese sind u.a. Informations-, Geschäftsprozess-, Kosten-, Gesetzesintransparenz etc. Der Artikel benennt diese, um die Grundlage für deren Bewältigung zu legen und eine klare Strategie zu ermöglichen, die den Zweck und den Umfang einer Dienstleistung verdeutlicht und ein Datenintegrationskonzept, das über alle Dienstleistungskanäle reicht, ermöglicht.
Based on the mandate of political representatives and public administration to work in the public interest and to fulfil the legal requirements, it is surprising that the offer of public e-services is making slow progress. Based on this mandate, both the digitisation of the administration and the digitalisation of its services should develop more proactively since it can be observed that citizens readily accept private-sector digital offerings. This observation raises the question of whether politics and public administration accommodate citizens’ preferences by giving low priority to digitisation and digitalisation, or not. By answering this question this paper provides insight into the thinking of citizens and gives politicians, as well as public administration, an idea about their expectations and their idea of Public Value Creation when it comes to digital public services
Mit Verpackungssteuern möchten Kommunen gegen Müllberge aus Pizza-Kartons und Coffee to go-Bechern ankämpfen. Für die Finanzwissenschaften sind sie ein hervorragendes Beispiel, um die Regulierung von negativen Externalitäten zu erörtern. Dieser Beitrag diskutiert die Effektivität und Effizienz einer solchen kommunalen Lenkungssteuer und entwickelt Handlungsempfehlungen aus ökonomischer Perspektive.
This Bachelor's thesis is about analysing the one typical administrative degree program of each federal state as well as of the Federal Republic of Germany. The aim is to examine which Information and Communication Technology (ICT) modules are taught, what scope they have and whether they teach basic skills according to International Certificate of Digital Literacy (ICDL) or advanced skills. Finally, the competences that exceed the basics will be clustered and it will be analysed whether they are administration-specific or generally technology-related.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der persönlichen Anrede und ihren Auswirkungen auf den Umgang mit Kritik, sowie das Beurteilungsergebnis und die Beförderung von Beamten. Die Kritikäußerung und Kritikannahme stellen wichtige Kompetenzen im Berufsleben dar. Der Bezug zum Beurteilungsergebnis und zur Beförderung erschien notwendig, um Ungleichbehandlungen, welche sich aufgrund der persönlichen Anrede ergeben könnten, in Bezug auf die Karrierechancen von Beamten zu untersuchen.
Diese Bachelorarbeit beschäftigt sich mit den Anforderungen der Generation Z an die Arbeitswelt und ihre zukünftigen Arbeitgeber. Darauf aufbauend wird überprüft, inwieweit die DRV BW die Anforderungen der jungen Generation erfüllt und bei welchen Merkmalen Handlungsbedarf für die DRV BW besteht, um sich attraktiver für die junge Generation Z zu positionieren.
Die Briefwahl ist bequem, einfach – und gefährlich. Ihr
kommt insbesondere unter Pandemiebedingungen eine
nicht mehr zu unterschätzende praktische Bedeutung für
die Ausübung des Wahlrechts zu. Dieser Beitrag will aus-
gehend von den verfassungsgerichtlichen Vorgaben die
im Eingangssatz behauptete Gefährlichkeit – jedenfalls
der derzeitigen rechtlichen Ausgestaltung und tatsächli-
chen Handhabung – erläutern und risikoreduzierende
Lösungsvorschläge diskutieren.
This publication advances some refutable hypothesis concerning user behaviour and learning success in eLearning systems using system simulations. A simulation in this context is strongly interactive HTML 5 content giving users an almost real-life experience of working with an application system, here an ERP system. Simulations can be enriched with addition information, data and process models, user guidance, or business content. This type of content is distinctly different from traditional eLearning content focusing on presentational content and teamwork or quizzes to check progress. To test the hypotheses the paper explores metrics provided by a typical eLearning platform and in how far the metrics can be used to test the hypotheses.
Geht doch! Menschen mit wesentlicher Behinderung finden Arbeit bei der Stadtverwaltung Stuttgart
(2023)
Menschen mit Behinderung sind auf dem ersten Arbeitsmarkt in Deutschland stark unterrepräsentiert. Seit 1974 gibt es bereits eine Beschäftigungspflicht für Menschen mit Behinderung. Diese ist im § 71 Abs. 1, Satz 1 SGB IX wie folgt definiert: „Private und öffentliche Arbeitgeber (...) mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen (...) haben auf wenigstens fünf Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen.“ Das Land Baden-Württemberg als Arbeitgeber erreicht seit Jahren die Pflichtbeschäftigungsquote nicht und muss Ausgleichzahlungen in Millionenhöhe leisten. Die Landeshauptstadt Stuttgart hat 13 Menschen mit wesentlicher Behinderung eingestellt und sehr gute Erfahrungen damit gemacht. Die HVF hat das Projekt wissenschaftlich begleitet.
Tax Compliance ist in aller Munde. Verstanden als Sicherstellung eines regelkonformen, den Steuergesetzen entsprechenden Verhaltens, betrifft Tax Compliance alle Steuerpflichtigen vom Großkonzern bis zum Einzelunternehmen und zu den Mitarbeitenden. Ein Interesse an regelkonformem Verhalten haben sowohl der Steuerpflichtige selbst als auch die Steuerverwaltung: Der Steuerpflichtige ist bestrebt, ordnungs- und strafrechtliche Sanktionen sowie den Verlust seines guten Rufes zu vermeiden. Der Steuerverwaltung hingegen liegt daran, dass sich ein möglichst großer Teil der Steuerpflichtigen weitgehend selbst kontrolliert und gesetzeskonform verhält, um auf diese Weise Personalressourcen auf prüfungsbedürftige Fälle konzentrieren zu können. Beide Seiten profitieren somit von Tax Compliance die im Optimalfall in einem kooperativen Besteuerungsverfahren mündet, das letztendlich ebenfalls für beide Seiten zu Erleichterungen bei den komplexen Besteuerungs- und Prüfverfahren führt. Dieser Artikel nimmt die psychologischen und steuerrechtlichen Aspekte von Tax Compliance in den Blick.
Mit der Einführung des Art. 97 § 38 EGAO im DAC-7-Umsetzungsgesetz hat das Thema Tax Compliance neue Bedeutung gewonnen, da es erstmals möglich ist, mit einem von der Betriebsprüfung als wirksam akzeptierten steuerlichen Kontrollsystem Erleichterungen für zukünftige Betriebsprüfungen zu erreichen. Neu ist vor allem auch die Möglichkeit, sich ein steuerliches Kontrollsystem durch die Betriebsprüfung als wirksam “zertifizieren” zu lassen und damit jenseits möglicher Prüfungserleichterungen auch mehr Rechtssicherheit im Hinblick auf eine straf- und haftungsvermeidende Wirkung von Tax-Compliance-Maßnahmen zu erlangen. Diese neuen Perspektiven für ein kooperatives Besteuerungsverfahren sollten nicht nur Großbetrieben vorbehalten sein, sondern auch von kleinen und mittelständischen, häufig in der Rechtsform der GmbH organisierten Unternehmen genutzt werden, nicht zuletzt, um die persönlichen Haftungsrisiken der Geschäftsführer zu minimieren.
Der Beitrag setzt sich in einer interdisziplinären Untersuchung damit auseinander, welche psychologischen Anreize positiv auf die Tax Compliance wirken und inwieweit sie sich im Steuerverfahrensrecht durch korrespondierende rechtliche Anreize verankern lassen. Betrachtet werden zum einen die Berücksichtigung der Tax Compliance im Rahmen des Risikomanagements der Finanzverwaltung, zum anderen aber auch Möglichkeiten zur Gewährung von Verfahrenserleichterungen in der Betriebsprüfung. Neue Wege zeigt die im Zusammenhang mit der Umsetzung der DAC-7-EU-Richtlinie erfolgende Modernisierung der Abgabenordnung auf. Nach der Neuregelung in § 38 zu Art. 97 EGAO können für die Zukunft Erleichterungen bei der Betriebsprüfung gewährt werden, wenn die Wirksamkeit des internen Kontrollsystems (IKS) im Hinblick auf die Einhaltung steuerlicher Vorschriften in der laufenden Betriebsprüfung bestätigt wurde.